Veränderung ist nie einfach, aber immer möglich

Veränderung ist nie einfach, aber immer möglich.

Manchmal ist Veränderung schmerzhaft, manchmal verleiht sie Flügel, manchmal ist sie eine Chance. Das Schöne an der Veränderung ist, dass sie praktisch immer möglich ist - und Sie haben heute die Chance dazu, eine Veränderung vorzunehmen.

Wir GRÜNE stehen für Wandel, und wir wissen: Dieser ist nicht immer bequem. Wenn es um Macht geht, tun sich einige - oder sagen wir hier drin: viele - doch sehr schwer, eine Veränderung zu akzeptieren.

Unser politisches System ist geprägt von Stabilität. Wir haben viel über diese Stabilität gehört. Wir haben ein stabiles System, weil seit Jahrzehnten alle relevanten Kräfte im Bundesrat eingebunden sind. Unsere Regierung ist unserer Meinung nach dann stark und stabil, wenn in ihr gute Personen vertreten sind und wenn sie so viele Wählerinnen und Wähler wie möglich repräsentiert. Das ist heute nicht der Fall, und es war auch in der letzten Legislatur nicht der Fall.

Heute sind über ein Viertel der Wählenden nicht in der Regierung abgebildet. Die Grüne Fraktion hat deshalb klar entschieden, zu den Bundesratswahlen mit unserem Freiburger Nationalrat Andrey Gerhard anzutreten: einem Bauernsohn, Schreiner, Digitalisierungsexperten und Unternehmer.

Sie haben heute die Möglichkeit, der Formel für die Zusammensetzung des Bundesrates wieder Zauber zu verleihen. Gesamterneuerungswahlen des Bundesrates finden immer nach nationalen Wahlen statt, und Gesamterneuerungswahlen sollten eben Erneuerungswahlen sein. Das hat die Grüne Fraktion bereits vor vier Jahren in diesem Saal gesagt, und sie bekräftigt das heute.

Ces dernières années ont été marquées par des crises, des situations nouvelles auxquelles nous ne nous attendions pas. Cela a ébranlé beaucoup d'entre nous et a aussi montré à quel point il est important de prendre les minorités au sérieux, de les intégrer et d'écouter tout le monde.

Nous sommes en outre confrontés à la plus grande crise climatique de l'humanité et aucun conseiller fédéral ni aucune conseillère fédérale ne s'occupent actuellement de ce thème en priorité. La transformation en une société ouverte, écologique et solidaire a besoin de nous toutes et tous et nous sommes prêts à en assumer la responsabilité au sein du gouvernement.

Vor vier Jahren haben wir in diesem Saal verschiedene Voten von Ihnen, von den Fraktionschefs und -chefinnen der Bundesratsparteien, gehört. Wir haben uns vier Jahre lang an die von Ihnen definierten Regeln gehalten, und Sie haben heute die Chance, Ihren eigenen Worten Taten folgen zu lassen.

Leo Müller von der damaligen CVP-Fraktion sagte in diesem Saal, dass die Zusammensetzung des Parlamentes und somit der Wählerwille auch im Bundesrat abgebildet werden müsse. Weiter sagte er: "Ziel der Konkordanz ist es, die massgebenden Kräfte, die das Schweizervolk gewählt hat, auch im Bundesrat abzubilden und damit in die Regierungsverantwortung einzubinden - das ist der Kern der Konkordanz."

Sie haben Recht: Das ist der Kern der Konkordanz, und darum stellen wir mit der Kandidatur von Herrn Andrey eine Person zur Wahl, die das nicht vertretene Viertel der Wählenden, zumindest zum grössten Teil, in der Regierung repräsentieren würde.

Thomas Aeschi, Fraktionschef der SVP, sagte vor vier Jahren: "Ob die grüne Partei nach dem erstmaligen Wahlerfolg im Bundesrat vertreten sein soll, ist frühestens bei den nächsten Gesamterneuerungswahlen zu entscheiden."

"Here we are!" Wir stehen heute mit knapp 10 Prozent arithmetisch näher an einem Bundesratssitz als die FDP mit 14,3 Prozent an einem zweiten. 14,3 Prozent ist genau die Zahl an Prozenten, die es für einen Bundesratssitz braucht.

Roger Nordmann, damals noch Fraktionschef der SP-Fraktion, sagte: "La composition actuelle du Conseil fédéral, avec une majorité de droite dure, composée de deux représentants du PLR et de deux représentants de l'UDC, n'est clairement plus représentative ni du pays ni du Parlement."

Roger Nordmann avait raison. La situation est aujourd'hui la même. Notre candidature concerne uniquement un siège du PLR. Alors, prenez vos responsabilités en fonction de ce que vous avez dit.

Beat Walti, damals Präsident der FDP-Liberalen Fraktion, sagte, die FDP/die Liberalen würden sich der Diskussion über eine mittel- bis langfristige Anpassung der Zusammensetzung des Bundesrates nicht verschliessen, falls sich die Kräfteverhältnisse beständig verändern sollten, und sie wären offen für sinnvolle Ideen, was die Grösse und Ausgestaltung des Bundesrates anbelange.

Liebe FDP-Liberale Fraktion, ich würde mich freuen, wenn Sie uns "Beständigkeit" einmal definierten. Was muss noch alles geschehen, bis Sie bereit sind, die Verantwortung für Ihre Verluste zu übernehmen? Für uns sehen sinnvollere Ideen anders aus, als einfach seine Trümpfe zu verteidigen.

Für all Ihre Aussagen bieten wir heute Hand. Wir haben eine Kandidatur, die für alle wählbar ist, und wir geben Ihnen somit die Chance dazu, eine wirkliche Erneuerung möglich zu machen. Wir werden beim ersten Wahlgang, bei dem es um den ersten Sitz der FDP geht, mit Gerhard Andrey antreten.

Attacchiamo il primo seggio del PLR, quello di Ignazio Cassis. Non attacchiamo una persona, è chiaramente un attacco contro il seggio liberale-radicale. Sarà poi compito del PLR decidere la propria strategia per la seconda elezione concernente il proprio seggio, e sarà compito vostro assumervi la propria responsabilità per un sistema stabile.

Gerhard Andrey bringt für diesen Bundesrat vieles mit, das in der aktuellen Regierung fehlt: Er ist Unternehmer, er kennt die Digitalisierung - er würde sie wirklich einführen und nicht nur darüber sprechen -, er kennt die Herausforderungen der Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Politik, und er arbeitet über alle Parteigrenzen hinweg mit allen zusammen. Das sind alles Kompetenzen, die in der Bundesregierung heute stark gebraucht werden.

Veränderung ist nicht einfach, aber immer möglich. Versuchen Sie es heute doch zumindest einmal.

Hier gibt es mein Votum zum Nachhören.