Aline Trede

Ich bin wirklich sehr erfreut über den heutigen Bundesgerichtsentscheid. Das Bundesgericht lehnte alle SVP-Beschwerden ab und macht somit den Weg für eine Abstimmungswiederholung der Ecotax-Abstimmung frei.
Es war eine lange Tortur, bis wir jetzt endlich wissen, was Sache ist.
Nachdem das Verwaltungsgericht im Juni 2011 meine Beschwerde für die jungen grünen bern gutgeheissen hatte, wurde eine Nachzählung des Abstimmungsresultats der Ecotax-Abstimmung angeordnet. Diese Nachzählung konnte, wie wir alle wissen, nicht stattfinden, da 29 Gemeinden ihre Stimmzettel bereits vernichtet hatten.
Der Regierungsrat hat richtigerweise eine neue Abstimmung angeordnet. Dagegen haben SVP, jSVP und der Initiant und Garagist Flückiger Beschwerde beim Bundesgericht eingereicht, welche nun alle abgelehnt wurden. Auch die Rückwirkung wurde glücklicherweise abgelehnt, was dem Kanton 120 Mio CHF mehr im Kässeli 2012 beschert.

Ich werde mich mit den jungen grünen bern wiederum aktiv am Abstimmungskampf beteiligen und die Diskussion wieder hoffentlich auf die inhaltliche Ebene bringen. Denn schlussendlich geht es um ein Offroaderparadies und eine steuerliche Entlastung für den motorisierten Individualverkehr im Kanton Bern, was ich auf keinen Fall begrüssen werde und was für unseren Kanton ökologisch ein grosser Rückschritt bedeuten würde. Günstig Autofahren auf Kosten der Schulkinder und ihrer Bildung? Das darf nicht sein!

Habt ihr schonmal sowas gehört? 50’000 Unterschriften sind zusammen, aber wir reichen sie nicht ein. Ha, wers glaubt wird seelig. Wir finden den Grund schon noch raus. Stimmt die Zahl nicht ganz oder wussten sie nicht wie beglaubigen? Oder ist dealen hinter den Kulissen doch noch ergiebig?
Hier die Medienmitteilung des Vereins für menschenfreundlichere Fahrzeuge von heute morgen:

Der Verband der freien Autohändler (VFAS) reicht die angeblich gesammelten 50’000 Unterschriften fürs Referendum zum Gegenvorschlag der Stopp-Offroaderinitiative nicht ein. Der Grund tönt lustig: Das Problem sei vom Tisch. Hier fordert der Verein mehr Transparenz zum Rückzug.
Der Verein für menschenfreundlichere Fahrzeuge (Stopp-Offroader) ist skeptisch über den Grund des Nichteinreichens, freut sich aber inhaltlich über den grossen Erfolg in der Schweizer Klimapolitik.

Es ist ein grosser Erfolg für die Klimapolitik. Der Gegenvorschlag der Stopp-Offroaderinitiative wird eingeführt. Somit hat die Schweiz erstmals ein CO2-Ziel für Neuwagen definiert, welches bei Nicht-Erreichen mit Sanktionen belegt wird. Diesen Gegenvorschlag gäbe es ohne Stopp-Offroaderinitiative nicht.
Wir erwarten nun das BR erstens wie angetönt die Frist für Occasionautos von 3 Monaten auf ein Jahr verlängert und damit die verspätete Einführung gemäss Wortlaut von Bunderätin Doris Leuthard kompensiert und zweitens keine weiteren Geschenke an die Offroader-Importeure macht!

Erstaunlich ist jedoch der Grund, warum das Referendum nicht zustande gekommen sein soll. Es seien zwar 50’000 Unterschriften vorhanden, der VFAS reiche diese aber nicht ein. Diese Argumentation hinkt. Sind wirklich 50’000 Unterschriften gesammelt? Sind sie bereits beglaubigt?
Reicht man wirklich ein Referendum nicht ein, nur weil man grosse Unterstützung gespürt hat bei den Partnern? Nein!
Und das Problem ist für den VFAS offensichtlich nicht vom Tisch, da sich seit dem Ergreifen des Referendums nichts an der Ausgangslage geändert hat. Der Grund liegt in einem solchen Fall eher „hinter den Kulissen“.

Die Gründe sind unklar, die Informationen nicht transparent und nachvollziehbar.
Dies ist erst ein Etappenerfolg. Weitere Schritte müssen Anpassung des Ziels für 2020 und Reduktion der Berücksichtigung des Gewichtes für CO2-Ziele sein.
Fakt ist aber:die Neuwagenflotte der Schweiz wird klimafreundlicher!

Der Brunch letzten Sonntag gegen das Gärtlidenken mit Urs Frieden, Flavia Wasserfallen und Matthias Aebischer war super. Schön, wer da war – Pech wer nicht da war
Tollen Stimmung, viele Leute, gutes Essen

Grosse Smiles

Politik, die Spass macht

Letzte Woche habe ich meinen politischen Polterabend gefeiert: ich bin bereit für mein neues Leben im Nationalrat. Selten habe ich so gute Diskussionen auf der Strasse gefürhrt, wie Samstagnacht.

Dieses T-Shirt trug ich, alle, welche mich wählen haben darauf unterschrieben: